Abwasserbehandlung in Brasilien

Die Regierung Lula versucht, über das PAC - Programm wählerwirksam in Infrastrukturmaßnahmen zu investieren, aber leider ohne grossen Erfolg, wenn man von den großartigen Ankündigungen der Maßnahmen absieht. Sehen wir uns an, wie es um die Investitionen im Bereich der Abwasserbehandlung bestellt ist. Heute hat das Instituto Trata Brasil die Ergebnisse einer Studie vom 27.2.07 bis Anfang März 2009 in 27 Gemeinden mit mehr als 500.000 Einwohnern vorgestellt. Danach sind von 96 Abwasserbaustellen des Programa de Aceleração do Crescimento (Programm zur Beschleunigung des Wachstums), die von der Caixa Econômica Federal finanziert werden, 27 noch nicht begonnen worden, 24 sind verspätet und 3 abgebrochen. Nur 42 Baustellen sind im Plan oder ihm voraus. Am schlimmsten ist es um den Bundesstaat Ceará bestellt, in dem 7 Baustellen noch nicht begonnen wurden und 3 verspätet sind. In São Paulo gibt es 4 nicht begonnene und 5 verspätete, in Rio Grande do Sul und Rio Grande do Norte sind es 4 nicht angefangene und 5 verspätete.

Nach einer Studie vom Oktober 2008 des Instituto de Pesquisa Econômica Aplicada haben 47,5 Millionen Brasilianer, die in Städten leben, keine adäquaten Basisdienstleistungen wie Müllabfuhr, Kanalisation und Trinkwassernetz.  Im Norden verfügen nur 43,3 % der Stadtbevölkerung mit solchen Dienstleistungen, im Zentrum und im Westen Brasiliens sind es 48,7 %, im Nordosten sind es 62,1 %, Im Südwesten und im Süden sind es 90,6 bzw. 81,1 %. 

In den ersten 4 Jahren der Regierung Lula wurden 12 Mrd. R$ in diese Basisdienstleistungen investiert, bis 2010 sollen es weitere 40 Mrd. R$ sein. Aber notwendig sind insgesamt 188 Mrd. R$! Von Februar 2007 bis März 2009 hat die Caixa Economica Federal 2,37 Mrd. R$ für 77 Baustellen in Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern zur Verfügung gestellt. Davon sind 1,93 Mrd. R$ für Bauunternehmen bestimmt, die aber bisher nur 221,8 Mio R$ erhielten, für die Opposition ein klarer Beweis für das Unvermögen der Regierung, Pläne in die Tat umzusetzen. 

Auf 32 der 56 von der CEF finanzierten Baustellen sind bis jetzt weniger als 10 % der vorgesehenen Bauleistungen erbracht worden. Für die Kanalisation sind von der BNDES, der brasilianischen KfW, 385,8 Mio R$ bereitgestellt worden. Für Aufträge an Baufirmen sind davon 309 Mio R$ bestimmt, aber nur 28,3 Mio R$ wurden bis jetzt freigegeben. Bei anderen Investitionsvorhaben der Regierung sieht es leider ähnlich aus. Hoffentlich stimuliert die Präsidentenwahl 2010 unsere Regierung genug, um dieses schlechte Bild zu verbessern und allen Brasilianern "normale" Lebensbedingungen, was die Basisversorgung mit Dienstleistungen des Staates angeht, die vom Bürger bezahlt werden, zu bringen. Heute wird nur bezahlt, aber nicht geliefert - in weiten Teilen Südamerika leider die Norm.