10 Dezember 2018

VALOR INTERNATIONAL berichtet über Brasilien

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BRIEFS

20 November 2018

Was hat Deutschlands SPD mit der PT Brasiliens zu tun?

Zunächst einmal rein gar nichts mit der kriminellen Energie und der Korruption, die die PT in Brasilien zunächst an der Macht gehalten und dann von ihr entfernt hat, um das klarzustellen.

Die Lage der SPD in Deutschland ist prekär, manche sagen sogar, hoffnungslos. Was hat das mit Brasilien und der PT zu tun? Es gibt einige interessante Parallelen.

Sowohl die PT Brasiliens als auch die SPD Deutschlands sind entstanden und gewachsen, weil es zum Gründungszeitpunkt in beiden Ländern eine Bevölkerungsschicht gab, die von der Hand in den Mund lebte und sich von den neuen Parteien ein besseres Leben versprach. 1875 entstand aus dem Zusammenschluss der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins die Sozialistische Arbeiterpartei, die sich 1890 in SPD umbenannte. Die PT Brasiliens wurde 1980 hauptsächlich von Gewerkschaftsmitgliedern unter Führung von Lula gegründet, die den Sozialismus propagierten, aber schnell unter den Einfluss radikaler Mitglieder gerieten, die sich dem Kommunismus - Trotzkismus verschrieben hatten und sich u.a. für Landreformen per Enteignung aussprachen.

Die SPD hat es mit der ihr eng verbundenen Gewerkschaftsbewegung geschafft, die Kluft zwischen Kapital und Arbeit schrumpfen zu lassen und stellte mit Willy Brandt und Helmut Schmidt von 1969 bis 1982 und mit Gerhard Schröder von 1998 bis 2005 den Bundeskanzler. Und das war schlecht - nicht für Deutschland, aber für die SPD. Denn sie machte sich durch die Erfolge aller Kanzler Deutschlands überflüssig, auch wenn in Deutschland auf hohem Niveau weiterhin geklagt und gejammert wird. Aber die alten Wahlkampfthemen locken heute keinen Arbeiter mehr von seiner Zentralheizung oder dem Kamin im abbezahlten Eigenheim weg; höchstens, um in den Urlaub zu fliegen. Und deshalb verliert die SPD bei jeder Wahl der jüngsten Vergangenheit immer mehr Stimmen, weil die Parteiführung geistig in der Vergangenheit des letzten und vorletzten Jahrhunderts lebt und sich für Ziele einsetzt, die entweder schon lange erreicht wurden oder heute völlig irrelevant sind. Und dass man mit einem klassenkämpferischen Wahlkampf unglaubwürdig ist, wenn man seinen persönlichen Wohlstand zu auffällig zeigt, sei nur nebenbei bemerkt.

Der PT ging es ähnlich. Sie stellte mit Lula nach vier Anläufen den Präsidenten, der das Land von 2003 bis 2010 regierte, seine von ihm ausgewählte Nachfolgerin Dilma schaffte es von 2011 nur bis Mitte 2016, weil sie des Amtes enthoben wurde. Verfassungskonform übernahm Temer, ihr Vizepräsident, der der damaligen PMDB, die heute MDB heißt, angehört, für den Rest der Legislaturperiode das Präsidentenamt. 2018 wurde dann als sein Nachfolger Jaír Messias Bolsonaro gewählt, der am 1.1.2019 sein Amt antreten wird.

Die Regierungszeit der SPD in der großen Koalition mit der CDU/CSU ist noch nicht zu Ende, aber sie - die SPD - hat keinerlei Aussichten, in naher Zukunft einen Kanzler zu stellen. Die Regierungszeit der PT ist bereits zu Ende und auch sie hat keinerlei Aussicht, in naher Zukunft den Präsidenten zu stellen.

Aber die Gründe liegen bei der PT nicht im Festhalten an überholten Zielen, sondern an der kriminellen institutionalisierten Korruption, die wie ein Krebsgeschwür das Land mit seinen Metastasen infiziert hat. Man hat den Eindruck, dass die Partei und ihre Anhänger mit Macht an die „Futtertröge“ drängten, um so schnell wie möglich soviel wie möglich zu ergattern, weil man nie wissen kann, wie lange das Fest dauert. Unterstützt wurden die PT-Mitglieder und ihre Anhänger dabei von unverantwortlichen unternehmerischen Glücksrittern, von eindeutig parteiischen Richtern und Staatsanwälten, von gekauften Parlamentariern sowie von sonstigen Begünstigten wie z.B. linke Künstler und Journalisten, die das Lied dessen sangen, dessen Brot sie aßen, und von vielen Mitarbeitern des Öffentlichen Dienstes und der fast zweihundert Staatsfirmen, die ihre Bezüge nicht wegen ihrer Befähigung und ihrer Arbeitsergebnisse erhielten, sondern wegen ihrer Gesinnung und wegen der Begünstigung der Regierung und der ihr nahestehenden Menschen im Amt, wie der Straftatbestand genannt wird.
Die anfänglichen Erfolge der PT-Regierung stellten sich nach Aufdeckung der Korruptionsskandale, wofür vor allem der Bundesrichter Moro und seine Mitarbeiter in Curitiba verantwortlich waren, schnell als Potemkinsche Dörfer heraus. In der Folge wurde Lula im ersten von mehreren, noch nicht abgeschlossenen Strafverfahren, rechtskräftig zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt und sitzt bereits ein.

Deutschland beklagt sich über Feinstaub, Altersarmut und ungezügelte Einwanderung. Letztere führte zu einer Stärkung konservativer Kräfte auch im Parlament, wobei die „Meinungsmacher“ konservativ in die Nähe von rechtsradikal rücken und Bundesparlament und Länderparlamente versuchen, die von häufig mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten ausgewählten rechten Kräfte durch Ausgrenzung und Ignorieren zu Unberührbaren zu machen. Das hilft aber selbst in Indien nicht und erst recht nicht in Deutschland.

In Brasilien ist die Situation problematischer, weil wir hier nicht vom hohen Niveau Deutschlands ausgehend klagen können. Denn vielen, sehr vielen, Brasilianern geht es wirklich schlecht und ihre Situation ist schlimmer als die der Arbeiter zur Zeit der SPD-Gründung. Und trotzdem wurde Bolsonaro und nicht Haddad als neuer Präsident gekürt und das ist ein gutes Signal. Denn das Wahlergebnis zeigt, dass der Wähler in Brasilien, der kraft Gesetz verpflichtet ist, an der Wahl teilzunehmen, trotz hoher Analphabetenrate und massiver Beeinflussung durch die Medien, die Gewerkschaften, die "progressiven" Künstler, Gutmenschen und Pseudointellektuellen, die in der Mehrzahl gegen Bolsonaro waren und sind, in der Lage ist, sich eine eigene Meinung zu bilden. Und das zur Überraschung der sogenannten Elite, die die Zeichen der Zeit nicht rechtzeitig erkannte und nicht wie Bolsonaro auf das Internet und freiwillige Wahlhelfer setzte, sondern auf massiven Mitteleinsatz und politisches Marketing. Und was die Altgedienten ebenfalls völlig unterschätzten, war der Überdruss der Wähler an Lug und Betrug und an die Selbstbedienungsmentalität der "Staatsdiener", die sich, völlig abgehoben, nicht mehr in den Wähler und seine Welt hineindenken konnten und wollten. Aber das "Stimmvieh" hat sich nicht mehr wie der Ochse zur Schlachtbank führen lassen und einen großen Teil der Politiker, die sich der Wiederwahl stellten, in die Wüste geschickt.

Mit einem erneuerten Kongress und einer frischen Regierung, deren Mitglieder wohl das erste Mal in der jüngeren Geschichte des Landes nach ihrer fachlichen und charakterlichen Eignung ausgesucht wurden und nicht nach der Anzahl der Stimmen, die sie bei Abstimmungen garantieren können, hat Brasilien eine wirkliche Chance, sich aus dem Korruptionssumpf zu befreien und als Land einen Riesensprung nach vorne zu machen. Das fünftgrößte Land dieser Erde mit einer Bevölkerung von 209 Millionen Einwohnern und fast unerschöpflichen Naturschätzen hat es verdient, den ihm gebührenden Platz in der Völkergemeinschaft einzunehmen und nicht nur als Exot betrachtet zu werden, der ein Schattendasein fristet und keinerlei weltpolitische Bedeutung hat.

17 November 2018

Eurolatina bietet Komplettservice für Brasilieninteressierte


Wie Du mir, so ich Dir!

Was heißen soll, je offener eine Volkswirtschaft für Importe von Waren, Dienstleistungen, Ideen und Menschen ist, desto mehr wird sie auch exportieren und von diesem Austausch profitieren.

Leider sieht die Realität in Brasilien bis heute ganz anders aus, denn unsere Handelsbarrieren kosten den Verbraucher 130 Mrd. R$ jährlich. Das ist der Wert, der 2015 zusätzlich laut IPEA - Instituto de Pesquisa Econômica Aplicada für Haushaltsprodukte ausgegeben wurde, wobei alleine die Autoindustrie für Zusatzausgaben in Höhe von 18,7 Mrd. R$ verantwortlich war. Das weiß jeder Expatriate, der sich hier ein Auto kauft und sich noch an die Preise in seinem Heimatland erinnern kann, vor allem, wenn das Heimatland USA oder Deutschland heisst. 

Aber wenn der gewählte Präsident Bolsonaro nur die Hälfte von dem verwirklicht, was er angekündigt hat, dass wird sich das gewaltig ändern. Und die andere Hälfte wird er auch schaffen, wenn er mit dem Rückhalt der Bevölkerung gegen einen heute unverantwortlichen Kongress und Obersten Bundesgerichtshof rechnen kann, die ihm jetzt schon vor Amtsantritt Knüppel zwischen die Beine werfen. 

Wie es weiter geht, können Sie bald lesen. Ich warte nur noch die ersten hundert Tage der Regierung Bolsonaro ab, um Sie ins Bild zu setzen. 

Wendet sich das Blatt?

Herr Prof. Dr. Detlef Jena schrieb über eine berüchtigte berühmte Person der Zeitgeschichte:
"Es gibt ein berühmtes Beispiel, wie sich der Stimmungsumschwung unter dem Banner der allzeit populären "political correctness" hin zu Napoleon vollzogen hat. Am 1. März landete Napoleon in der Nähe von Cannes, sammelte Truppen, die zu ihm überliefen, und versprach dem Volk radikale demokratische Reformen. Napoleon eilte der Ruf schneller voraus, als die Adler auf den Standarten der Alten Garde fliegen und schneller als die Journalisten schreiben konnten.

Auch der "Moniteur", das offizielle Blatt der französischen Regierung, wurde von der Rückkehr des Exkaisers überrascht. Die Herausgeber und Redakteure wussten nicht so recht, wie sie die Landung Napoleons und seinen Marsch auf Paris kommentieren sollten. Es ist auch unter dem Aspekt des tollkühnen Mutes mancher moderner Satireblätter aufregend, zu verfolgen, wie sich die Schlagzeilen des "Moniteur" innerhalb weniger Tage wandelten: Am 1. März 1815: "Der Menschenfresser hat seine Höhle verlassen." Am 2. März: "Der Werwolf von Korsika ist soeben bei Cap Juan gelandet." Am folgenden Tag: "Der Tiger ist zu Gap angelangt." Am 4. März übernachtete das "Ungeheuer" in Grenoble, um sich tags darauf in einen "Tyrann" zu verwandeln und als solcher durch Lyon zu reiten. Am 6. März wollen die Frontkorrespondenten den "Usurpator" bereits 60 Meilen vor Paris entdeckt haben. Jetzt flogen die Federn. 7. März: "Bonaparte rückt schnell vorwärts." Noch blieb ein Rest von Ungewissheit: "... aber er wird nie in Paris einziehen." Da irrte der "Moniteur" und musste sich am 8. März korrigieren: "Napoleon wird morgen unter unseren Mauern sein." Es ging Schlag auf Schlag. 9. März: "Der Kaiser ist zu Fontainebleau angelangt." Und einen Tag später die Gewissheit: "Seine Kaiserliche und Königliche Majestät hielten gestern Abend Ihren Einzug in Ihr Tuilerien-Schloss, in der Mitte Ihrer getreuen Untertanen."

Dazu passen in Brasilien diese Ausgaben von EXAME und VEJA mit einem staatsmännischen Bolsonaro:





Das sah, als der Wahlausgang noch nicht feststand, ganz anders aus:



Das muss sicher nicht weiter kommentiert werden. Ich will dazu nur dieses sagen: Was ich bisher von Bolsonaro gehört und gelesen habe und zwar vor und nach der Wahl, lässt mich glauben, dass wir mit etwas Glück ab dem 1.1.2019 den besten brasilianischen Präsidenten seit vierzig Jahren erleben werden. Wie die Präsidenten davor waren, weiß ich nicht aus eigenem Erleben und will mich daher dazu nicht äußern, aber dass keiner der Präsidenten seit 1978 Bolsonaro das Wasser reichen kann, davon bin ich überzeugt, einschließlich des (zu)vielgelobten FHC, der in meinen Augen viel von seinem Nimbus verloren hat. Und wenn das germanische Sprichwort "Viel Feind, viel Ehr" gilt, dann ist Jaír Messias Bolsonaro ein äußerst ehrenvoller Zeitgenosse.

Zitatquelle: Prof. Dr. Detlef Jena / 18.03.15