Die Ergebnisse der gewünschten Innovation werden oft nur durch den Einsatz erheblicher Mittel erlangt und müssen geschützt werden, damit sie dem Innovator zugute kommen. Dazu dienen Schutzrechte wie Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster. Um ein solches Schutzrecht zu erlangen, muss es beim Patentamt beantragt werden. In der Schweiz saß Albert Einstein im Patentamt in Bern und hat solche Anträge bearbeitet. Im Europäischen Patentamt in München sitzen 6.800 Mitarbeiter, die im Durchschnitt 121.000 € im Jahr verdienen. Zwei Drittel dieser Mitarbeiter sind hochspezialisierte Prüfer. Das Deutsche Patent- und Markenamt, ebenfalls in München, hat immerhin noch 2.735 Mitarbeiter (Stand 2010), die aber deutlich weniger verdienen.
Das brasilianische Patentamt INPI - INSITUTO NACIONAL DA PROPRIEDADE INDUSTRIAL hatte in 2012 nur 225 Prüfer, heute sind es noch weniger, nämlich 192. Diese haben augenblicklich 184.000 Schutzrechtsanträge zu bearbeiten, was 960 Anträge pro Prüfer bedeutet. In den USA muss ein Prüfer nur 77 Anträge beurteilen.
Das Ergebnis kann nicht anders sein - die durchschnittliche Wartezeit auf ein Patent beträgt in Brasilien 11 Jahre, im Telekommunikationssektor sogar 14. Da ist die Neuigkeit schon längst überholt, wenn sie endlich Schutz genießt. In Kolumbien und Peru übrigens beträgt die Wartezeit auf ein Patent nur 2 bis 3 Jahre. 2003 war Brasilien nicht so gut wie diese Länder, aber immerhin musste der Antragsteller nur 6 Jahre auf eine Entscheidung warten. 2008 waren es dann schon 9 Jahre und jetzt die erwähnten 11.
Der Leiter des Patentamtes wurde in der Vergangenheit häufig ausgewechselt, aktuell gibt es nur einen vorläufigen Chef, denn der im April von Präsidentin Dilma entlassene Otávio Brandelli wurde von ihr noch nicht ersetzt. Es wird auch nicht leicht sein, einen qualifizierten Menschen zu finden, der ein Amt leiten will, in dem manchmal sogar Schreibpapier fehlt. Aber es fehlt nicht an Versprechungen. So sagte unsere Regierung 2012, dass die Wartezeit auf ein Patent auf zweieinhalb Jahre verkürzt würde. Papier ist geduldig und - leider - der Wähler auch. Oder ist dieser nur vergesslich?
Lesen Sie zu diesem Thema auch diese früheren Beiträge von mir:
19 Dez. 2012
Und tatsächlich, diese Firma hatte ein brasilianisches Patent. Denkwürdig an diesem Fall ist, dass mein deutscher Kunde der Erfinder der Sauerstoffkernlanze ist und weltweite Patente - nur nicht in Brasilien - bis zu deren ...
15 Dez. 2013
Zur Zeit gibt es weltweit 8,6 Millionen gültige Patente. 2,2 Mio. Patentinhaber kommen aus den USA, aus Japan 1,7 Mio. und aus China 900.000. Letztes Jahr hat China auch 1,5 Mio. Markenregistrierungen angemeldet ...
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