Steuern runter - Steuern hoch!

Am heutigen Freitag hat die Regierung sich dazu durchgerungen, die Steuer auf industriell hergestellte Produkte, kurz IPI und unter Bundeskompetenz, zu senken. Konkret geht es um Kühlschränke (15 % => 5 %), Waschmaschinen (20 % => 10 %), Waschtanks (10 % => 0 %) und Herde (5 oder 4 % => 0 %), also um die so genannte weiße Ware. Diese Steuersenkung gilt ab heute für drei Monate. Das Datum für ähnliche Erleichterungen bei Gefriertruhen und Mikrowellenherden steht noch nicht fest. Auch Baumaterial wird billiger, die Regierung hat für etliche Produkte eine komplette IPI-Befreiung für 3 Monate verordnet.

Das "Gutmenschentum" für die Käufer weißer Ware kostet die Regierung 173 Mio. R$, wofür der Regierung noch keine nicht wahlschädigende Kompensation eingefallen ist. Für die Verbilligung der Baumaterialien werden nämlich die Raucher zur Kasse gebeten. Nachdem das Rauchen in São Paulo in der Öffentlichkeit komplett verboten wurde, d.h. es gibt auch keine Raucherecken in Restaurants und Firmen mehr, wird es also für die, die diesem Laster weiterhin in den eigenen vier Wänden, in ihrem Auto oder in der freien Natur fröhnen wollen, nicht nur schwieriger, sondern auch noch teurer. Aber der Finanzminister hofft, dass durch die Mehrverkäufe weißer Ware der Steuerausfall kompensiert wird, was bei Waschtanks und Herden schwer sein wird, denn viele Male Null bleibt immer noch Null.

PIS/Cofins dürfen übrigens nicht ohne Kompensation gesenkt werden, das bestimmt ein Gesetz. Aber angehoben werden darf der Hebesatz, und das wurde für Zigaretten gemacht.

Aber wenigstens sind jetzt nicht nur Kraftfahrzeuge und Motorräder billiger, sondern auch weiße Ware und Baumaterialien. Das kostet insgesamt voraussichtlich 1,675 Mrd. R$ Steuerausfall, aber kurbelt die Wirtschaft an und wird hoffentlich dadurch einen überproportionalen Gegeneffekt auslösen. Ronald Reagan würde sich bestätigt fühlen, er hatte vor seinem Präsidentenamt als Ministerpräsident Kaliforniens durch Steuersenkungen einen Wirtschaftsboom ausgelöst. Sozialisten lösen solche Probleme normalerweise anders - siehe früher Steuerbescheide für Prominente in Schweden, die angeblich in Extremfällen mehr als 100 % der Bezüge forderten. Aber Lula ist pragmatisch und nicht dogmatisch.