08 Juli 2017

Neues aus Absurdistan oder wer ist der Präsident Brasiliens?

Seit Freitag, dem 6.7.17, war der Senatspräsident Eunício Oliveira der amtierende Präsident, denn er übernahm von Präsident Temer das Amt, weil dieser nach Deutschland gereist war, um am G20 teilzunehmen. Eigentlich wäre Maia an der Reihe gewesen, als Präsident des Abgeordnetenhauses, aber dieser weilte - gewollt? - in Argentinien. Am heutigen Sonnabend kommt Temer zurück nach Brasilien, aber auch Maia trat um 11:15 den Heimweg an und übernahm automatisch das Präsidentenamt von Oliveira beim Eintreten in den brasilianischen Luftraum. Da Temer um 7:25 in Hamburg losflog und um 14.15 den brasilianischen Luftraum erreichte, war die Amtszeit Maias allerdings extrem kurz. Wenn Temer um 18:15 in Brasília sein Flugzeug als Präsident verlässt, kann er allerdings nicht sicher sein, dass Maia nicht doch bald wieder Präsident sein wird, nämlich dann, wenn die Abgeordneten beschließend, die Immunität Temers aufzuheben und zuzulassen, dass er, wie vom Generalbundesanwalt verlangt, wegen passiver Bestechung angeklagt werden wird. Maia hat dann 30 Tage Zeit, den automatisch bis zur Urteilsverkündung suspendierten Temer ersetzen zu lassen. Nicht durch allgemeine Wahlen, sondern durch eine Abstimmung im Parlament. Welches durchaus beschließend könnte, Maia als Präsidenten zu bestätigen. Dieser kann dann bis Ende 2018 regieren; fragt sich nur, mit welchen Koalitionspartnern. Im Oktober nächsten Jahres wird gewählt und einige Brasilianer haben mir schon gesagt, sie wünschten sich Frau Merkel als Präsidentin mit Macron als Vize. Fragt sich nur, wer dann für Frieden, Ordnung und Wohlstand in Europa sorgen soll. Obwohl - Hamburg hat gezeigt, dass es damit nicht so weit her ist - diese vielleicht doch nicht die Idealkandidaten sind. Warten wir also weiter auf den jungen, fortschrittlichen, unbescholtenen und ehrlichen Hoffnungsträger, der nicht der alten politischen Garde angehört und die Brasilianer mit sich reißt! Leider hat sich dieser dem Volke noch nicht offenbart.

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