18 August 2017

Neues aus Absurdistan

Der Parlamentsabgeordnete Vicente Cândido (PT-SP) hat es wieder mal geschafft, den Wählern zu zeigen, wer seinen Kafka gelesen hat. Er ist Berichterstatter des Projektes "Politikreform" und Erfinder des "Fonds zur Wahlkampffinanzierung". Zunächst war er mutig (ist unbesonnen, unverfroren oder frech richtiger?) und schlug vor, 0,5% der Budgeteinnahmen dafür zu verwenden - immerhin 3,6 Mrd. R$. Das führte zu einem empörten Aufschrei selbst bei einigen Parlamentariern und so änderte er seinen Vorschlag und meinte jetzt, "2 Mrd. R$ seien doch ein vernünftiger Wert".  Wobei er vergaß, dass man Parteien auch über Mitgliedsbeiträge finanzieren kann und dass es eine Zumutung ist, wenn zum Beispiel ein Mitglied der Kommunistischen Partei Brasiliens mit seiner Einkommenssteuer die von ihm bekämpfte Regierungspartei PMDB beziehungsweise deren Wahlkampf finanzieren soll.

Aber es kommt noch besser!  Bei den Wahlen im Oktober 2018 soll ein und derselbe Kandidat sich für drei Ämter zur Wahl stellen können, gleichzeitig! Also könnte Lula, um seine Haut zu retten - wenn der Vorschlag durchgeht - sich als Präsidentschaftskandidat aufstellen lassen, aber sich auch um ein Abgeordnetenmandat und um einen Sitz im Senat bemühen. Hat der (bauern)schlaue PT-Abgeordnete Vincente Cândido eigentlich mal die Verfassung und das Wahlrecht gelesen? Oder sich gefragt, was passiert, wenn ein Kandidat zwei oder sogar drei Ämter erobert?

Ein letztes Beispiel: Vincente Cândido ist auch der Autor des Vorschlages, die Verhaftung eines Kandidaten ab einem Zeitraum von 8 Monaten vor der Wahl zu verbieten. Heute sind es 15 Tage, was auch schon absurd ist. Aber die Absicht ist klar, Lula wurde schließlich in erster Instanz von Richter Moro zu 9 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Als Präsidentschaftskandidat würde er nach einer eventuellen Bestätigung des Urteils in zweiter Instanz erstmal seine Ruhe vor der lästigen Justiz haben.

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