Staatliche Prozeßhansel oder Michael Kohlhaas ist Brasilianer!

Meinem Schwiegersohn, Fachanwalt für Verwaltungs- und Arbeitsrecht in Edewecht, würden diese Zahlen gefallen, vor allem, wenn sie in Deutschland gälten. Aber sie stammen aus Brasilien:

80 % aller Prozesse des Obersten Bundesgerichtes haben den Staat in irgendeiner Form als Kläger oder als Beklagten ! 50 % aller Prozesse auf allen Ebenen befassen sich mit dem Eintreiben von Schulden der Bürger bei Gemeinden, Ländern und dem Bund. In die anderen 50 % sind vor allem die Caixa Econômica Federal (Bundessparkasse), INSS (Sozialversicherung) und Konzessionäre der öffentlichen Hand (wie Telefongesellschaften) und Banken verwickelt.

Zur Zeit werden in Brasilien 35 Mio. Gerichtsprozesse geführt, jedes Jahr werden 20 Mio. beendet und 20 Mio. kommen hinzu. Sieht aus wie eine Pattsistuation? Ist auch eine.

Die durchschnittliche Prozeßdauer beträgt 8 Jahre. Nur 2,5 Mio. laufende oder bereits beendete Prozesse sind bereits elektronisch erfaßt, sicher mit ein Grund für die lange Dauer bis zur endgültigen Entscheidung, aber nicht der hauptsächliche. Dieser ist vielmehr in unserer archaischen portugiesischen Prozeßordnung aus den Zeiten des Imperiums zu sehen.

Wer mehr über dieses Thema wissen will, sollte die Internationale ZfU-Tagung am 24. und 25.4.2007 über ZUKUNFTS- UND WACHSTUMSMÄRKTE besuchen, wo ich u.a. über diese Problematik sprechen werde.