06 Januar 2020

Lula bald wieder im Gefängnis?

Gestern kommentierte ich den Zeitungsartikel ÜBERALL VERLIERER, in dem Lulas Freilassung so dargestellt wird, als ob ein Justizirrtum korrigiert wurde. Dazu schrieb die DEUTSCHE WELLE endlich mal korrekt und neutral, was Sache ist: HAFTSTRAFE FÜR BRASILIENS EX-PRÄSIDENT LULA AUF 17 JAHRE ERHÖHT.

Gratuliere, DW, guter Artikel:

"Drei Wochen nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis hat der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine juristische Niederlage erlitten: Ein Berufungsgericht in Porto Alegre bestätigte seine Verurteilung wegen einer Korruptionsaffäre und verlängerte sogar die bisher gegen ihn verhängte Strafe um vier Jahre auf 17 Jahre und einen Monat Haft. Dies entschieden die drei zuständigen Richter einstimmig und verwiesen zur Begründung auf die besonderer Schwere der Schuld aufgrund der früheren Position Lulas. Dieser war im Februar wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche bereits zu zwölf Jahren und elf Monaten Haft verurteilt worden.
In dem aktuellen Fall geht es um ein von Lula genutztes Bauernhaus in der Stadt Atibaia im Bundesstaat São Paulo. Der linke Ex-Staatschef soll von den Bauunternehmen Odebrecht und OAS die Renovierung des Anwesens angenommen und den Firmen im Gegenzug Vorteile bei der Vergabe öffentlicher Aufträge verschafft haben. Der heute 74-jährige Lula hatte wegen einer Verurteilung in einem anderen, ähnlich gelagerten Fall bereits 19 Monate im Gefängnis gesessen, kam aber am 8. November aufgrund einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes von Brasilien vorläufig frei - weil er bislang nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft hat."
Nur ein Hinweis, das "Bauernhaus" Lulas ist in Wirklichkeit ein Wochenendhaus auf einer Chácara, in Deutschland mehr als Finca bekannt.

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