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11 September 2010

Die Idee stammt aus Brasilien

"Die Idee, Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene zu stärken entstand ursprünglich weit weg von Groß-Umstadt: im brasilianischen Porto Alegre der späten Achtzigerjahre. Die Millionenstadt erstickte in Problemen: Mehr als ein Drittel der Bevölkerung lebte in Elendsvierteln ohne Strom, ohne fließendes Wasser, ohne Gesundheitsversorgung oder Schulen. Korruption und Klientelismus in der Stadtverwaltung verstärkten das soziale Gefälle. 1988 kam erstmals die Arbeiterpartei PT an die Macht. Ihr wichtigster Programmpunkt: Die Bürger sollten künftig auch außerhalb der Wahllokale mitbestimmen dürfen.


Die Einwohner Porto Alegres wurden von nun an über die Finanzen der Stadt genau informiert. Sie sollten ihre Steuermittel selbst verteilen dürfen und sich von der korrekten und effizienten Umsetzung der eingebrachten Vorschläge überzeugen können, so das Ziel. Die Regierung entwickelte über die Jahre ein komplexes basisdemokratisches System aus Bürgerversammlungen in den einzelnen Stadtvierteln und zusätzlichen Ratssitzungen, in denen in regelmäßigen Abständen über künftige Investitionen entschieden wird. Die Macht des Parlaments wurde nach und nach immer schwächer; letztlich entscheiden heute die Bürger Porto Alegres, wofür ihre Steuergelder eingesetzt werden. Die brasilianische Hafenstadt wurde zum Paradebeispiel für kommunale Selbstverwaltung; gleichermaßen gelobt von Weltbank, UNO und Nichtregierungsorganisationen."

Wer den ganzen Artikel, der am 11.9.2010 in der FAZ erschien, lesen will, kann diesen LINK benutzen.

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