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08 Februar 2011

Was macht eigentlich ein Abgeordneter?

Wenn Sie Portugiesisch verstehen, sehen Sie sich mal an, was der erfolgreichste Direktkandidat der jüngsten Abgeordnetenwahlen in Brasilien dazu zu sagen hat, sein Propagandaspot ist in die Geschichte der politischen Werbung eingegangen. Wenn Sie kein Portugiesisch verstehen, sehen Sie sich den Film trotzdem an, es lohnt sich auf jeden Fall und verschafft auch ohne Sprachkenntnisse einen tiefen Einblick in die Qualifikation unserer Abgeordneten. Die Essenz ist: "Ich weiss nicht, was ein Parlamentarier macht, wählt mich und ich werde es euch sagen. Schlimmer als jetzt kann es nicht werden, also gebt mir eure Stimme." Er hat übrigens 1,35 Mio. Stimmen bekommen, der nächst platzierte (SCHEUSSLICH, die neue Rechtschreibung!!!), Gabriel Chalita, erhielt 559.118.

Das war auf Bundesebene, stellen Sie sich mal vor, wie es auf der Länderebene São Paulos aussieht! Von 2007 bis 2010 wurden vom Landesparlament 1.786 Gesetze erlassen, die sich zu 85 % den hehren Fragen widmen, welche Festtage geschaffen werden sollen und welchen Namen eine Strasse oder ein Platz künftig zu Ehren eines Würdigen tragen soll. Wobei der Würdige meist ein sogenannter Volksvertreter ist. Nur 5 % der Gesetze befassen sich mit z.B. mit Umweltfragen, Verbraucherschutz, Öffentlicher Verwaltung und ähnlichen Kleinigkeiten. Kleinigkeiten in den Augen unserer Volksvertreter, die offensichtlich machen können, was sie wollen, ohne vom Wähler abgestraft zu werden. 90 dieser "relevanten" Gesetze wurden auf Initiative von Parlamentariern geschaffen, 156 durch eine Initiative der Landesregierung. Über 124 Ergänzungsgesetze wurde im genannten Zeitraum abgestimmt, nur 8 von diesen wurden von Mitgliedern des Landesparlamentes formuliert. Außerdem wurde über 9 Ergänzungen der Landesverfassung abgestimmt. Und dafür bekommen unsere Landtagsabgeordneten 20.042,35 R$ Gehalt im Monat (ohne die sonstigen Zuwendungen), bisher waren es 12.384,37 R$, aber "man" hat sich zu einer Erhöhung von 61 % durchgerungen.

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