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06 April 2015

Gute Nachrichten aus Brasilien

liest man zur Zeit eher selten, aber es gibt sie. Eine ist, dass die regierende (?) Arbeiterpartei sparen muss, weil die früheren korruptionsgespeisten Geldquellen nicht mehr sprudeln und die Zeiten, in denen Parteimitglieder nach Flugreisen in Luxushotels abstiegen und das Bezahlen der PT überließen, vorbei sind - selbst Mitarbeiter wurden schon entlassen, ohne dass die Gewerkschaften lautstark protestierten.

Die letzten verfügbaren Daten der Einnahmen und Ausgaben der PT sind die von 2013. Damals wurden 7 Mio. R$ für Flugreisen ausgegeben (ohne die der PT-Regierungsmitglieder etc. zu zählen, die die Flugbereitschaft in Anspruch nehmen durften oder auf Regierungskosten = Steuerzahlerkosten reisten) und 13 Mio. R$ für Personal, 92,5 Mio. R$ wurden an die PT-Direktorate in den Bundesstaaten und Gemeinden weitergegeben. Eingenommen wurden 79,7 Mio. R$ in Form von Spenden von Privatleuten (selten so gelacht), 58,3 Mio. R$ stammten aus dem Parteienfond und 32,6 Mio. R$ aus Mitgliedsbeiträgen. Zum Parteienfond findet man im Internet diese Erklärung: "O Fundo Especial de Assistência Financeira aos Partidos Políticos, denominado Fundo Partidário, é constituído por dotações orçamentárias da União, multas, penalidades, doações e outros recursos financeiros que lhes forem atribuídos por lei. Os valores repassados aos partidos políticos, referentes aos duodécimos e multas (discriminados por partido e relativos ao mês de distribuição), são publicados mensalmente no Diário da Justiça Eletrônico. A consulta pode ser realizada por meio do acesso ao sítio eletrônico do TSE na Internet."

Die PT ist eine Partei, die mit der Zeit geht - hoffentlich ;-) - und deshalb auch das Internet massiv nutzt. Zuletzt geschehen in der Präsidentschaftswahl, wo man Zustimmung zur Kandidatin Dilma in den sozialen Netzwerken per Software generierte oder, besser gesagt, vortäuschte; nachzulesen unter PT admite que usou bots nas eleições de 2014. Komisch, dass genau diese Vorgehensweise dem Gegenkandidaten Aécio auf der Homepage der PT vorgeworfen wird, siehe Aécio recorre novamente a “robôs” para buscar visibilidade nas redes sociais. Zweierlei Maß war schon immer eine Stärke der Linken, der Zweck heiligt eben die Mittel.

Unter Sparzwang gesetzt, versucht die PT jetzt eine Art Paypal zu kreieren, damit z.B. den über 1 Mio. Parteimitgliedern das Spenden leichter gemacht wird. Wer heute spendet, muss sich jedes Mal registrieren, künftig soll diese Registrierung nur einmal erfolgen und dann kann man mit der APP so oft und soviel man will spenden.

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