18 November 2019

Das erste Amtsjahr Bolsonaros

zeigt eine wesentlich besserer Situation als die von der ihm nicht wohlgesonnenen Presse dargestellte. Fangen wir mit der Bruttoverschuldung des Bundes in % von BIP an:

Das ist ein Verlauf, der sich sehen lassen kann. Es handelt sich natürlich um eine Prognose, aber dass sie eintrifft, ist sehr wahrscheinlich, denn die Weichen sind richtig gestellt. Diese Graphik habe ich dem VALOR ECONÔMICO vom 18.11.2019 entnommen. Sie ist Teil eines Artikels von Luiz Carlos Mendonça de Barros, Ingenieur und Wirtschaftler, aktuell Präsident des Aufsichtsrates von Foton Brasil und früherer BNDES -Präsident und Kommunikationsminister. 

Er sagt in seinem Artikel, dass Bolsonaros Art zu Regieren mit einer dreissigjährigen Tradition der Zusammenarbeit zwischen Legislative und Exekutive gebrochen hat, was ein Schock für die meisten Kommentatoren war. Sie glaubten, dass Bolsonaro es auf einen ewigen Streit abgesehen hatte, der die Regierung lähmen würde. Das ist, wie wir heute wissen, nicht der Fall - der Präsident Brasiliens ist einfach (und) ehrlich und sagt, was er denkt. Aber er ist auch pragmatisch und springt über seinen Schatten, wenn er seine Prinzipien dabei nicht aufgeben muss. Das mag etliche Politiker, Wähler der Opposition und Berufsnörgler immer noch schocken, aber seine Wähler finden dies gut, weil sie die Nase voll haben von den Lügen, die sie täglich aufgetischt bekommen. Dazu einWitz, der gerade im Internet in Brasilien kursiert:

Petrus steht an der Himmelspforte und empfängt die Verstorbenen. Hinter ihm sieht man eine Unmenge von Uhren, deren Zeiger sich unterschiedlich schnell bewegen, einige stehen sogar still. Natürlich wollen die Neuankömmlinge wissen, was es damit auf sich hat und Petrus erklärt, dass jeder Mensch eine Uhr habe und sich der große Zeiger bei jeder Lüge einmal drehe. Dabei zeigt er auf eine stehende Uhr und sagt, dass diese Madre Tereza von Kalkutta gehöre, die nie gelogen hätte. Nach einigen weiteren Beispielen wird er nach Lulas Uhr gefragt. Die habe ich in meinem Büro, dort ist es sehr heiß und ich benutze sie als Ventilator, sagt er.

Im ersten Amtsjahr sind wichtige Reformvorhaben angepackt und auch erledigt worden, wobei die Rentenreform auf Bundesebene natürlich das wichtigste war. Die Steuerreform soll noch dieses Jahr begonnen werden, bis zur endgültigen Durchführung werden aber sicher einige Jahre vergehen. auch die begonnen Privatisierung der Staatsfirmen wird die Regierung Bolsonaro sicher bis zum Ende der (ersten?) Amtszeit geschäftigen. Sein Wirtschaftsminister Paulo Guedes spielt neben dem Justizminister Moro die wichtigste Rolle im Kabinett, wobei Guedes für Liberalisierung und Öffnung der Wirtschaft steht und Moro für die Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens.

Nach neuesten Umfragen sind 39% unzufrieden mit Bolsonaro, 57% finden ihn gut bis sehr gut. Aus heutiger Sicht kann er seine erste Amtszeit mit 61% Zustimmung beenden, was ihm eine gute Ausgangsposition für eine zweite Amtszeit verschafft. Ein wichtiger Grund für diesen Optimismus ist, dass bereits heute die meisten Auguren das Wachstum des BIP im nächsten Jahr bei 2,5% sehen.

Dazu trägt die niedrige Inflation in der Größenordnung von 3% jährlich ebenso bei wie der Leitzins von nur 5%, der wahrscheinlich noch vor Jahresende auf nie gesehene 4,5% gesenkt werden wird. 

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