09 November 2019

Luiz Inácio Lula da Silva und Michael Kohlhaas

würden einige Linke gerne auf eine Stufe stellen, wenn sie denn wüssten, wer Hans Kohlhase, der Vorbild für den Michael Kohlhaas von Heinrich von Kleist war, gewesen ist. Aber der große Unterschied zwischen den beiden Männern ist, dass Hans Kohlhase unschuldig verfolgt und durch seine Reaktion zum Schuldigen wurde, während Luiz Inácio Lula da Silva, obwohl schuldig, auf freiem Fuß ist. Aber selbst in Deutschland ist es mit der Gerechtigkeit und der Justiz so eine Sache:

Deutschlands ganz alltägliche Ungerechtigkeit
„Auch die Gerichte sind hoffnungslos überlastet“, berichtet die Mutter. „Das bekomme ich über meine Schöffentätigkeit aus erster Hand mit, viele warten monatelang in der U-Haft auf ihren Prozess, weil es zu wenig Richter gibt. Darunter auch einige Unschuldige.“ Das sei so ein Beispiel. „Gesundheit und Rechtssicherheit – das sind doch zwei hohe Güter! Das sollte dem Staat eigentlich etwas mehr wert sein. Doch der Staat zieht sich aus immer mehr Bereichen zurück, in denen er Verantwortung für seine Bürger tragen sollte.“

In Brasilien wird jetzt viel diskutiert und geschrieben über gute und schlechte Gesetze und gute und schlechte Menschen sowie insbesondere über gute und schlechte Bundesrichter. WIKIPEDIA hilft bei der Einschätzung der Handelsfreiheit eines Richters weiter:

Als Radbruchsche Formel wird eine erstmals 1946 formulierte These des deutschen Rechtsphilosophen Gustav Radbruch (1878–1949) bezeichnet. Dieser These zufolge hat sich ein Richter bei einem Konflikt zwischen dem positiven (gesetzten) Recht und der Gerechtigkeit immer dann – und nur dann – gegen das Gesetz und stattdessen für die materielle Gerechtigkeit zu entscheiden, wenn das fragliche Gesetz als „unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder
das Gesetz die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“.
Da die Radbruchsche Formel mehrfach von der bundesdeutschen höchstrichterlichen Rechtsprechung angewandt wurde, gilt Radbruchs Aufsatz Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht, der diese These erstmals enthielt, manchen Autoren als die einflussreichste rechtsphilosophische Schrift des 20. Jahrhunderts.

In Brasilien scheint es Hobby zu sein, die Gerichte anzurufen. Und dazu muss man nicht die Prozesse des lava jato als Beispiel heranziehen. Früher waren es die Arbeitsprozesse, fast jeder, der aus einem Arbeitsverhältnis entlassen wurde, verklagte seinen ehemaligen Arbeitgeber; heute nach der Reform des Arbeitsrechts sind es die Fluggesellschaften, die zu leiden haben. Jede Verspätung, jedes Unbill, wird auf Entschädigungsmöglichkeiten abgeklopft, es gibt dafür sogar eine APP, die dies für den potentiellen Kläger erledigt, man muss sich nur googeln und bekommt solche Adressen: https://direitosdopassageiro.com und http://indenizacaoaerea.com.br

APPs wie Indenizar prüfen, ob Missbrauch vorliegt, andere wie QuickBrasil und NãoVoei, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hat.

Ob mit oder ohne Erfolgsaussicht, unsere Parteien in Brasilien und hier besonders die linksorientierten, klagen besonders gerne und das gleich vor dem Obersten Bundesgerichts:



Diese Graphik wurde heute im O ESTADO DE SÃO PAULO gezeigt. 2019 gab es danach 256 Klagen, davon 61 von Parteien, die rechts mit der Anzahl der Klagen von 2014 bis heute aufgeführt sind.

Und was sind die praktischen Fragen, die sich heute nach der vorläufigen Freilassung Lulas stellen?

  • Korrigiert der Gesetzgeber die Verfassung, damit Rechtsgefühl und Rechtssprechung wieder im Einklang sind?
  • Geht dafür jemand auf die Straße und wenn ja, wird es Gewaltkonflikte geben?
  • Wird die Position Lulas überschätzt und hat er sich überlebt?


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