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17 April 2016

Abstimmung im Parlament über die Amtsenthebung Dilma Rousseffs

Das Schicksal Dilmas und Brasiliens in der Hand des Parlamentes

Heute wird abgestimmt und so haben sich die Abgeordneten vorher über ihre Absicht geäußert:

350 Abgeordnete wollen für die Amtsenthebung stimmen, 342 Stimmen sind dazu notwendig

Was passiert, wenn 342 oder mehr Abgeordnete für die Amtsenthebung stimmen? In etwas mehr als einem Monat wird der Senat entscheiden, ob das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden soll. Dazu ist nur eine einfache Mehrheit nötig. Wird diese erreicht, übernimmt der Vizepräsident für 180 Tage das Präsidentenamt und Dilma wird sozusagen "beurlaubt". Innerhalb dieses Zeitraumes entscheidet der Senat unter Vorsitz des Präsidenten des Bundesgerichtshofes über die Amtsenthebung. Damit diese erfolgt, muss eine Zweidrittelmehrheit erreicht werden.

Und so sehen die Szenarien für die Fortsetzung der Regierung Dilma und einer eventuelle Regierung Temer aus, die heute im O ESTADO DE SÃO PAULO publiziert wurden:

Wachstum des BIP in 2016

Inflation Ende 2016

Wechselkurs R$ - US$ Ende 2016
Mit diesen Grafiken untermauert Celso Ming seine Argumentation gegen eine Fortsetzung der Regierung Dilma:
BIP, Inflation und Arbeitslosenquote, jeweils in %
Aécio Neves kann sich freuen, dass er die Wahlen 2014 nicht gewonnen hat! Und der PT, die so schön Nebelkerzen mit dem Slogan ES WIRD KEINEN STAATSSTREICH GEBEN! wirft, sei die Frage in's Stammbuch geschrieben, warum sie versucht hat, mit eben diesem Instrument IMPEACHMENT den Präsidenten Fernando Henrique Cardoso aus dem Amt zu jagen?

Das wollen wir alle hier in Brasilien, ein besseres Brasilien jetzt!

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