Dieses Blog durchsuchen

Wird geladen...

15 April 2016

Die brasilianische Opposition hatte am 14.4.2016 die erforderlichen 342 Stimmen für Amtsenthebung Dilmas beisammen!

So schnell ändern sich die Verhältnisse, jetzt sind schon 342 Abgeordnete offen für die Amtsenthebung, mehr braucht es nicht!


Das bedeutet, wenn am kommenden Sonntag tatsächlich mindestens 342 Abgeordnete für die Amtsenthebung stimmen, dass der Senat diese bald darauf bestätigen oder verwerfen muss. Wobei die Chancen für eine Bestätigung sehr hoch sind, die erforderlichen Stimmen hat die Opposition auch im Senat, wenn man den befragten Senatoren glauben kann.

Sollte am Sonntag zunächst das Abgeordnetenhaus der Amtsenthebung zustimmen, wird interimsmäßig der Vizepräsident Michel Temer das Präsidentenamt übernehmen und wohl sofort mit den Reformen beginnen. Dazu gehört, wie man hört, eine Reduzierung der Ministerämter von 32 auf 20. Dilma hatte die Zahl 32 übrigens nur auf Druck akzeptiert, denn ihr Kabinett umfasste vor einigen Monaten noch 39 Minister. Aber sie hatte ja auch keinen Spielraum, wer auf wankelmütige Koalitionspartner angewiesen ist, die daran gewöhnt sind, dass sie für eine Stimmabgabe im Sinne der Regierung eine Gegenleistung erhalten, muss natürlich viele Kabinettsposten an diese Koalitionspartner abgeben. Und jetzt können Sie auch erraten, was die Arbeiterpartei dazu bewog, so heftig gegen die Privatisierung der Staatsbetriebe zu kämpfen. Denn die Staatsbetriebe waren ja die unfreiwilligen Finanziers der PT und ihrer Koalitionspartner.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen