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19 April 2016

Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben und das Fell des Bären nicht verteilen, bevor man diesen erlegt hat.

Aber ich gehe ist davon aus, dass die Zeit der Agonie in Brasilien vorbei ist und das Gespenst einer sozialistischen - kommunistischen Regierung à la Venezuela, Bolivien oder Kuba nur noch eine Schimäre ist. Was bedeutet das?

Zunächst, dass wir in Brasilien wieder planen können. Denn wenn unsere noch - Präsidentin, die wie ein Mantra nur noch sagen kann
  • ich bin unschuldig
  • ich habe kein Konto im Ausland
  • ich habe kein Geld genommen
  • meine Absetzung ist ein Staatsstreich
  • alle Präsidenten vor mir haben auch gegen das Haushaltsgesetz verstoßen
  • ich wurde während der Diktatur gefoltert
  • ich bin hart und wehre mich bis zum Letzten
  • ich werde ungerecht behandelt
  • ich habe nichts falsch gemacht
  • aber ich werde jetzt alles anders machen
den Hut nehmen muss, nachdem der Senat mit einfacher Mehrheit beschlossen hat, den Prozeß um ihre Absetzung zuzulassen, wird Vizepräsident Temer zunächst interimsmäßig für bis zu 180 Tagen die Regierung übernehmen. In diese Zeit fällt das abschließende Veredikt über die beurlaubte Präsidentin. Gehen wir ruhig davon aus, dass sie kein Phönix ist und Michel Temer bis zur nächsten Präsidentenwahl 2018 im Amt bleibt. Dann wird voraussichtlich dies geschehen:
  • die Anzahl der Minister und Ministerien wird radikal verkleinert auf höchstens 20 von heute 32 (und vorher in der Spitze sogar 39)
  • die Anzahl der sogenannten Vertrauensposten, mit denen "verdiente Parteigenossen" belohnt wurden, wird ebenfalls drastisch gekürzt
  • drei Superministerien werden mit exzellenten Fachkräften in ihrer Spitze besetzt, werden die gleichzeitig ehrliche, versierte und verantwortungsvolle Politiker sind
  • der Dialog mit der Wirtschaft wird wieder aufgenommen und die Korruption bei der Vergabe von Staatsaufträgen wird weiterhin ernsthaft bekämpft
  • die Erholung der Wirtschaft hat allerhöchste Priorität und mit ihr das Wirtschaftswachstum und die politische und soziale Stabilität Brasiliens
  • Michel Temer und seine Mannschaft wird sich zunächst mit einem Notprogramm auf die Wirtschaft, die Infrastruktur und das Sozialwesen konzentrieren
Eine sehr gute Grundlage dafür ist der Plan, den die PMDB, Partei des künftigen Präsidenten, am 29.10.2015 unter dem Titel UMA PONTE PARA O FUTURO vorgelegt hat. Der 2014 unterlegene Präsidentschaftskandidat Aécio Neves von der PSDB hat bereits angekündigt, dass man ebenfalls eine Notfallagenda für Michel Timers Regierungstätigkeit vorbereitet.

Zum Schluß noch die frohe Botschaft: Wer wieder planen kann, weil Planungssicherheit herrscht, kann und wird auch wieder investieren. Und wer investiert, trägt zum Wachstum und sozialen Frieden bei.

Und wirklich zum Schluss eine Bitte: PRIVATISIERT DIE BRASILIANISCHEN STAATSBETRIEBE! Dann kann niemand mehr Korruption à la Lula und Dilma als Hauptregierungstätigkeit betreiben.

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