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06 April 2016

Schlagendes Argument gegen die Amtsenthebung von Dilma Rousseff?

Die berühmt-berüchtigten PEDALADAS von Dilma wurden vom Generalstaatsanwalt damit entschuldigt, dass es ja "alle" gemacht hätten. Ein gutes juristisches Argument, welches künftig wahrscheinlich von anderen Übeltätern auch benutzt werden wird. Aber hat es wirklich "jeder" getan?

Heute fand ich dazu diese Grafik in der FOLHA DE SÃO PAULO:
"Pedaladas" in % vom BIP
Pedaladas = Pedaltritte, steht für unerlaubte Finanzierung der Regierungsausgaben aus staatlich kontrollierten Quellen

Hier sind die Summen nach Herkunft (FGTS = Garantiefond der registrierten Arbeitnehmer Brasiliens, Caixa Econômica Federal = Bundessparkasse, BNDES = Entwicklungsbank, Banco do Brasil) aufgeführt. Unter Fernando Henrique Cardoso erreichten am Ende seiner Amtszeit die unerlaubten Kredite bei staatlich kontrollierten Quellen 948 Mio. R$, Ende letzten Jahres brachte es Dilma Rousseff auf fast 60 Mrd. R$. Zwischen 2001 und 2008 machten die unerlaubten Griffe in die Kasse 0,03 bis 0,11 % vom BIP aus, unter Dilma Rousseff sprang dieser "Kredit" auf 1 % vom BIP und wurde benutzt, um die Haushaltslage vor den letzten Präsidentschaftswahlen zu verschleiern. Erst als die jetzige Amtsinhaberin wiedergewählt war, gab sie zu, dass man ein Haushaltsdefizit hätte und erhöhte Benzin- und Strompreise - eine Erhöhung, die sie vor der Wahl als Absicht der Opposition drohend an die Wand malte.

Manchmal packt einen die Sehnsucht nach Island. Oder auch nach Japan, wo ein Verdacht auf eine Unregelmäßigkeit ausreicht, um einen Minister zum Rücktritt zu bewegen. Undenkbar in unseren tropischen Gefilden.

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