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30 April 2016

Staatsstreich in Brasilien? Oder Rettung in höchster Not?

Elmar Nascimento, Abgeordneter der DEM für Bahia, widerlegt die These, die auch von den Linken im Ausland fleissig geglaubt und publiziert wird, nämlich das die Demokratie in Brasilien gefährdet ist und ein Staatsstreich durchgeführt wird. Lesen Sie ruhig Artikel wie

Die Elite in Brasilienführt Krieg gegen die Grundlagen der Demokratie

amerika21.de - ‎vor 11 Stunden‎
Für Außenstehende ist es in der aktuellen politischen Krise Brasiliens und mit Blick auf den laufenden Versuch, Präsidentin Dilma Rousseff zu stürzen - die bei ihrer Wiederwahl vor nur 18 Monaten mit 54 Millionen Stimmen erfolgreich war - nicht einfach ...

und

Geopolitisches Amtsenthebungsverfahren in Brasilien

amerika21.de - ‎28.04.2016‎
Der erste Schritt, um die PT in Brasilienaus der Regierung zu drängen, ist getan. Nach 13 Regierungsjahren und vier nacheinander gewonnenen Präsidentschaftswahlen (zweimal Lula und zweimal Dilma) hat die brasilianische Rechte mit flankierender ...

und sehen Sie sich dann diesen Film (leider nur auf Portugiesisch) an:

video

Der Anspruch, das Land ohne Möglichkeit vor den nächsten Wahlen in 2018, dem Verderben Einhalt zu gebieten, in den Abgrund führen, weil von 143 Mio. Wahlberechtigten bzw. in Brasilien zur Wahl gezwungenen 51 Millionen Brasilianer die jetzige Präsidentin gewählt haben, grenzt an blinder Hybris. Dilma erhielt im zweiten Wahlgang nur rund 3,5 Millionen Stimmen mehr als ihr Herausforderer Aécio Neves. Trotz Wahlzwang lag die Wahlbeteiligung nur bei 78,9 %, 30 Millionen Wähler gingen erst garnicht zur Wahl! Und der Anteil der Wahlberechtigten, die für Dilma stimmten, betrug also weniger als 36 %! Da sollte man sich nicht stur auf eine Mehrheit berufen. Und nach dem, was mir selbst Brasilianer sagten und was man lesen und im Fernsehen und Radio hören kann, bedauert ein großer Teil der Menschen, die Dilma gewählt haben, ihre Stimmabgabe und würden heute anders wählen. 

Mit ein Grund dafür ist die galoppierende Arbeitslosigkeit, die Ende März 10,9 % erreichte:

Wissen Sie übrigens, wieviele Menschen in Brasilien Lohn- bzw. Einkommensteuer zahlen? Von den ca. 202 Millionen Einwohnern gerade mal 28 Millionen, soviel haben nämlich bis zum gestrigen Stichtag ihre Einkommenssteuererklärung für 2015 abgegeben. 


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