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30 April 2016

Alles neu macht der Mai

Hoffen wir mit dem Autor des Gedichtes "Der Mai", Hermann Adam von  Kamp, der es 1829 schuf, dass der Mai wirklich den Befreiungsschlag bringt, den Brasilien so dringend nötig hat. Der nationale Industriedachverband CNI hat dem Vizepräsidenten Temer gesagt, was ein solcher enthalten müsste:

EFFIZIENZ DES STAATES ZUR GARANTIE DER TRAGFÄHIGKEIT DER ÖFFENTLICHEN FINANZEN VERBESSERN 
1)    Sozialfürsorge reformieren
2)    Mechanismus zur Ausgabenkontrolle einführen

RECHTSSICHERHEIT BEI ARBEITSVERHÄLTNISSEN ERHÖHEN 
3)    Firmentarifverträge einführen 
4)    Fremdvergabe reglementieren 
5)    Text der NR 12 (Arbeitssicherheitsvorschriften) ändern oder für ungültig erklären
6)    Wegeunfälle aus der Berechnung des FAP (Unfallverhütungsfaktor) herausnehmen 

STEUERREFORM
7)    Das Prinzip des Finanzkredites auf PIS-Cofins anwenden 
8)    Zahlungsfristen für den Einzug von IPI und PIS-Cofins vergrößern 
9)    Verrechnung von Guthaben bei Bundessteuern zulassen 
10)  ICMS - Steuervergünstigungen zulassen 
11)  ICMS - Reform

PROZESS DER KONZESSIONEN IM INFRASTRUKTURBEREICH FÜR DIE PRIVATWIRTSCHAFT BESCHLEUNIGEN 
12)    Aufteilungsmodus der Royalties für Öl und Gas überprüfen  
13)    Bedingungen für den Zugang zu importiertem Naturgas modernisieren 
14)    Konzessionen für die Exploration von Naturgas auf Landgebiet modernisieren 
15)    CDE (Conta de Desenvolvimento Energético = Abgabe der Energieverteilungsunternehmen) proportional erheben
16)    Gesamtkosten bei den Versteigerungen von Elektroenergie berücksichtigen 
17)    Den Anteil der Thermoenergieerzeugung an der Basis des Systems erhöhen 
18)    Den Privatanteil an den Wasserver- und Abwasserentsorgungsdienstleistungen  erhöhen 
19)    Die Hafenverwaltung privatisieren  
20)    Den Prozess der Revision der geografischen Grenzen der "Organisierten Häfen" abschließen  

EXPORT ALS WACHSTUMSMOTOR BEGÜNSTIGEN 
21)    Handelsabkommen abschließen  
22)    Den Mechanismus der Finanzierung des Außenhandels verbessern 
23)    Programm zur Handelserleichterung durchführen
24)    Steuerrückvergütung für Exportfirmen anpassen 
25)    Verhältnisse für die Aufrechterhaltung eines wettbewerbsfähigen und stabilen Wechselkurses schaffen 

KREDITBEDINGUNGEN FÜR FIRMEN REGLEMENTIEREN  
26)    Bedingungen für das Betriebskapital von Firmen verbessern 
27)    Die Vergrößerung des Langfristanteils bei Privatfinanzierungen fördern 

RICHTSICHERHEIT UND REGULIERUNG
28)    Das Vorgehen bei Durchgriffshaftung kontrollieren 
29)    Aufsichtsbehörden stärken
30)    Autonomie der Zulassungsstellen für Umweltlizenzen sichern 
31)    Umweltlizenzierung vereinfachen  

INNOVATION
32)    Die nationale CT&I (Wissenschaft, Technik & Innovation)  - Gesetzgebung reglementieren
33)    Das "Gute Gesetz" (Lei do Bem = Steueranreize für Unternehmen mit F&E-Aktivitäten) verbessern
34)    Absichern, dass die Ressourcen für Innovation bei den Unternehmen ankommen 
35)    Den Zugang zum Erbgut reglementieren
36)    Die operative Tätigkeit des INPI (Patentamt) verbessern

Der heute fast-schon-Präsident Temer wird diese Maßnahmen sicher für gut und richtig halten, obwohl er nach eigenem Eingeständnis wenig von Wirtschaft versteht; aber er hat jetzt schon eine gute Führungsriege hinter sich gebracht, die dem wohl Mitte Mai jetzt-endlich-Präsident Temer helfen wird, dieses Defizit zu überwinden.

PS: Für die, die es interessiert, das Gedicht: "Alles neu macht der Mai, macht die Seele frisch und frei, kommt heraus, lasst das Haus, windet einen Strauß!"

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