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03 Januar 2011

Pressestimmen zur neuen Regierung Brasiliens

Brasilien: "Dilma wird Wagen nicht in Graben fahren"



Dilma Rousseff

Präsidentin Rousseff setzt auf private Investoren
Leseprobe:


...Doch es wird weniger die Wirtschaft sein, wo Dilma - wie sie genannt wird - als Präsidentin überzeugen muss. Die meisten Investoren zweifeln nicht an der ökonomischen Kompetenz der ehemaligen Energieministerin. Viel entscheidender wird sein, wie sich die Technokratin in der schwierigen brasilianischen Politik durchsetzen wird: Ihr Kabinett mit 37 Ministerposten ist schon jetzt umstritten, und die Koalition umfasst zehn Parteien. Ihre eigene Arbeiterpartei aber auch andere Partner fühlen sich unterrepräsentiert. "Dilmas größtes Problem wird nicht die geschwächte Opposition sein, sondern die eigene Koalition", sagt der Politologe Rogério Schmitt.
Dabei sind Reformen dringend notwendig, damit Brasiliens Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird: Die Aufwertung des Real hat Brasiliens Konzerne an Konkurrenzfähigkeit einbüßen lassen. Zwar erwartet niemand, dass sich Rousseff an die großen Themen wie Bürokratieabbau oder Steuerreform wagen wird. Doch auch für kleinere Projekte wie die Teilprivatisierung der maroden Flugaufsichtsbehörde Infraero oder das neue Ölförderrahmengesetz muss Rousseff eine Mehrheit der Abgeordneten und Senatoren hinter sich versammeln können.
Selbst ein charismatischer und politisch starker Lula hat sich in seinen zwei Amtszeiten nicht an solche Reformen herangewagt. Jetzt muss seine Nachfolgerin zeigen, dass sie das Zeug dazu hat.

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