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13 Juli 2013

Paraguay und der Mercosur

Ich hatte Mitte dieser Woche die Gelegenheit, einen Kunden zu begleiten und dabei mit dem Präsidenten von Paraguay und seinem Minister für Industrie und Handel zu sprechen. Auf dem Weg zunächst zur deutschen Botschaft machte ich dieses schöne Foto, welches für die Liberalität der Regierung spricht:
Hier sehen Sie mich vor der Botschaft, wo ich schon 1982 stand und vom damaligen Botschafter Asunción gezeigt bekam:
Anschließend war das Gespräch beim Minister (rechts auf dem Bild):
Und dann kam der Empfang beim Staatspräsidenten:
Neben dem Präsidenten sehen Sie unseren Botschafter, der übrigens aus Schweinfurt stammt. Und ich will Ihnen auch noch den gewählten Präsidenten mit seinem Vize zeigen, die aber beide noch nicht im Amt sind:

In Paraguay hat man die völkerrechtswidrige Behandlung, als auf die rechtlich einwandfreie Absetzung des Präsidenten hin die Mitgliedschaft des Landes im Mercosur von den übrigen Mitgliedsstaaten ausgesetzt wurde, nicht vergessen. Deshalb hat auch der gewählte Präsident Paraguays eine Teilnahme an der nächsten Sitzung des Mercosurs, die von Venezuela geleitet werden soll, abgelehnt. Denn Venezuela ist nicht einstimmig in den Mercosur aufgenommen worden bzw. seine Mitgliedschaft wurde nur möglich durch den erwähnten Ausschluss Paraguays.

Das Land verliert dadurch nichts. Der Mercosur funktioniert nicht, weil vor allem Argentinien, wo ich anschließend war, eine Sonderbehandlung erzwingt und dadurch den freien Warenfluss unter den Mitgliedsländern unterbindet. Der gemeinsame Aussenhandelstarif TEC (tarifa externe comum) ist alles, nur nicht gemeinsam, d.h. jedes Land hat nach wie vor auch eigene Zolltarife gegenüber den Nichtmitgliedsländern. Die Integration hat nie stattgefunden und die wenigen gemachten Fortschritte werden immer mehr zurückgenommen. Am schlimmsten ist, dass die Verhandlungen einzelner Mitgliedsstaaten mit Nichtmitgliedsstaaten zum Abschluss von Handelsabkommen laut Statut verboten sind. 

Eine Lösung wäre der Rückschritt von der (unvollendeten) Zollunion zu einer Zone des freien Handels.  Da selbst diese nicht in Sichtweite ist, kann Paraguay weiter wachsen und brasilianischen Firmen, die wegen der hohen Kosten in Brasilien mit ihrer Produktion in das Nachbarland, in dem juristische wie natürliche Personen nur jeweils 10 % Steuern zahlen, ausweichen, eine Heimstatt bieten.

Zum Abschluss zwei Fotos aus dem früheren Paris Südamerikas, Buenos Aires, in dem das BIP per capita schon mal so hoch wie in den USA war:

Schade, dabei gibt es in Argentinien  Firmen von grosser Bedeutung auch im Weltmaßstab, so z.B. den Hersteller nahtloser Rohre Siderca, den ich besuchen konnte:
Und hier sehen Sie, dass auch in Argentinien das iPad beliebt ist und hier als Fernbedienung im Vorstandssitzungszimmer von Siderca benutzt wird:
Vom Fenster des Sitzungsraumes kann man das berühmte Segelschiff der Marine sehen, welches in Afrika wegen unbezahlter Rechnungen der argentinischen Regierung an die Kette gelegt worden war:
So grau, wie das Wetter hier aussieht, ist auch die Wirtschaftslage Argentiniens, was nicht bedeutet, dass es allen Firmen in Argentinien auch schlecht gehen muss - denn diese werden ja nicht von der Regierung geführt, sondern von Privatleuten.

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