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09 Mai 2016

Aber manchmal wird Brasilien auch unerwartet in das Mittelalter zurückgebombt und aus dem Lichtblick wird wieder (vorübergehend?) Dunkelheit!

Heute war dies der Fall, als der amtierende Präsident der Abgeordnetenkammer Waldir Maranhão, der den Vorsitz für den vorläufig aus dem Amt entfernten Präsidenten Cunha innehat, die denkwürdige Sitzung, die das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma beschloß, für rechtswidrig und ungültig erklärte. Damit folgte er mit seiner ohne Rücksprache mit seinen Kollegen gefällten einsamen (wirklich?) Entscheidung einem Antrag des Generalbundesanwaltes. Die unmittelbare Konsequenz, wenn diese Entscheidung rechtskräftig werden sollte, wäre eine neue Abstimmung der Abgeordneten. Dazu müßte aber der Prozeß vom Senat an die Abgeordnetenkammer zurückgegeben und fünf Sitzungen abgewartet werden. Die Regierung hätte also Zeit gewonnen - nicht mehr. Aber das reicht, um den Schaden größer zu machen. Jetzt um 13:18 ging der Börsenindex um 2,01 % zurück und der Dollar (comercial) wurde um 1,65 % stärker.

Nach der Entscheidung des Senatspräsidenten, die Entscheidung des Interimspräsidenten der Abgeordnetenkammer zu ignorieren, schwächte sich der € gegenüber dem R$ wieder ab 


Lesen Sie mehr hier:

Brasilien: Suspendierungsverfahren gegen Staatspräsidentin Rousseff annulliert

Sputnik Deutschland - ‎vor 32 Minuten‎
... Agentur Reuters meldet, begründete der Parlamentschef seine Entscheidung mit Verfahrensverstößen bei der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens. Die brasilianische Opposition wirft Rousseff Steuerverstöße vor und drängt auf ihre Suspendierung.

Abwartender Kommentar der FAZ:

Teilerfolg für Präsidentin Rousseff im Kampf gegen Amtsenthebung


Der SPIEGEL sieht das schon etwas unvorsichtiger und sieht vollendete Tatsachen:

Parlamentschef stoppt Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff


Das sagt VEJA:

Der Senatspräsident Renan verkündigte heute um 16:55 seine Entscheidung (Quelle: ESTADÃO) RENAN WIRD DIE ENTSCHEIDUNG, DIE DIE WEITERBEHANDLUNG DES AMTSENTHEBUNGSVERFAHRENS ANNULLIERT, IGNORIEREN:

Renan vai ignorar decisão que anula tramitação de impeachment


Die Präsidentin lag richtig mit ihrem Appell, abzuwarten:


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