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10 Mai 2016

So schießt man sich in's Knie

Der Wer-weiß-wie-lange-noch-Interimspräsident der Abgeordnetenkammer hat seine (??? Wohl eher die der noch amtierenden Regierung) umstrittene Entscheidung über die Ungültigkeit der Plenarsitzung, die zur Weiterleitung des Impeachmentverfahrens an den Senat führte, zurückgenommen:
Maranhão macht einen Rückzieher und hebt die Annullierung der Amtsenthebung in der Kammer auf - In einer Verlautbarung erklärt der Interimspräsident des Hauses nicht die Motive, die ihn dazu bewegten, von seinem eigenen Akt  abzulassen

Die Reaktion im Senat und in der Abgeordnetenkammer sowie der Bevölkerung zeigte gestern, wie gefestigt die Demokratie in Brasilien ist. Selbst durch ein solch' außergewöhnliches, geradezu groteskes Spektakel ist der Weg zur Amtsenthebung der Präsidentin weiterhin frei und wie geplant soll am Mittwoch darüber abgestimmt werden. Ob Waldir Maranhão jetzt die ihm angeblich versprochene Kandidatur für den Senat 2018 noch offen steht, wage ich zu bezweifeln, aber er kann sich, wenn sein kommunistischer Freund und Gouverneur des Bundesstaates Maranhão dann noch im Amt sein sollte, ja mit einem Posten in seiner Landesregierung zufrieden geben. Angeblich sei ihm die Stelle des Landesministers für Wissenschaft & Technik im Gegenzug zu seinem unseligen Akt zugesagt worden.

Das sagt die FAZ in ihrer ruhigen ausgewogenen Art dazu:

Brasilianischer Rohrkrepierer

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