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22 Mai 2016

Wer viel importiert, exportiert meist auch viel!

Warum dem so ist? Weil der Importeur sein Land für fremde Waren öffnet und dabei das kauft, was er nicht hat, z.B. Technologie in Form von Lizenzen, Maschinen und Anlagen, Computern, Software...Und wer den Zugang zu diesen Produkten und auch Dienstleistungen hat, kann seine eigene Wettbewerbsfähigkeit steigern und dadurch mehr exportieren. Und dadurch wird das BIP vergrössert und in Konsequenz das Steueraufkommen. Was in der Theorie zu Steuersenkungen führen könnte, die wiederum die Wirtschaftstätigkeit verstärken und damit die Steuersenkungen (über)kompensieren würden.

In den USA, siehe das Beispiel Kalifornien, wurde und wird so gedacht - dort ist sogar der Benzinpreis um die Hälfte gesunken, weil das Erdöl billiger geworden ist.

Aber daran ist in Brasilien - bisher jedenfalls - nicht zu denken. Ich habe z.B. vor vielen Jahren das Informatikgesetz kritisiert, welches ausländischen Unternehmen in Brasilien verbot, sich mit Digitaltechnologie zu befassen. Große deutsche Unternehmen, die dies trotzdem tun wollten, schafften sich Strohmännerfirmen an, die erst nach dem Fall des Gesetzes korrekt firmieren konnten. Das Ziel des Informatikgesetzes, ausländische Firmen der Computerbranche zu zwingen, brasilianischen Partnern ihre Technologie offenzulegen, wurde nicht erreicht.

Aber unsere Regierung hat daraus nichts gelernt. Seit 1996 gibt es ein weltweites Abkommen mit der Abkürzung ITA - Informationstechnologieabkommen. Dazu schreibt das deutsche Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft:

"Mit dem 1996 im Rahmen der WTO abgeschlossenen Informationstechnologieabkommen (ITA) wurde Zollfreiheit für bestimmte Produkte im Bereich der Informationstechnologie vereinbart, womit der globale Handel mit diesen innovativen IT-Gütern erleichtert und Innovationen weltweit rascher und breiter zugänglich gemacht wurden. Nach einer Analyse der erzielten positiven Wirkungen der ersten 15 Jahre haben 54 WTO-Mitglieder im Jahr 2012 Verhandlungen über eine Anpassung der IT-Güterliste an den neuesten technologischen Fortschritt begonnen. Am 24. Juli 2015 wurde eine Einigung über eine entsprechende Erweiterung der IT-Güterliste erzielt.

Die formelle Beschlussfassung soll anlässlich der 10. WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2015 in Nairobi/Kenia erfolgen. Die neue Güterliste soll mit 1. Juli 2016 in Kraft treten, wobei für einen Teil der IT-Produkte die Zollreduzierung auf null schrittweise innerhalb dreier Jahre erfolgt. Das Produktspektrum der neuen IT-Güterliste ist sehr weit gefasst und enthält u.a. Medizintechnologie, Unterhaltungstechnologie wie Videospiele und Konsolen, Hi-fi-Systeme und Kopfhörer, Blue-ray-Technologie, Halbleiter und GPS-Geräte.

Die Verhandlungen im multilateralen Rahmen der WTO bedingen, dass für dieses plurilaterale WTO-Abkommen das Prinzip der Meistbegünstigung Anwendung findet, somit auch nicht dem Abkommen angehörende WTO-Mitglieder den Null-Zollsatz nutzen können. Es ist aber davon auszugehen, dass im Laufe der nächsten Jahre und angesichts der Bedeutung der IT-Branche schrittweise der Großteil der WTO-Mitglieder dem ITA beitreten wird, denn nur Signatare sind zu Verhandlungen über die IT-Güterliste berechtigt und können individuelle ökonomische Interessen einbringen.   

Die nun erzielte Erweiterung der Güterliste stellt einen bedeutenden Beitrag zur Reduktion der Kosten durch völligen Zollabbau und zum Abbau von Handelshemmnissen im Welthandel dar. Das jährliche Handelsvolumen der neuen IT-Güterliste entspricht circa 1,3 Billionen Euro, was circa sieben Prozent des Welthandels ausmacht und circa 90 Prozent des weltweiten Handels mit IT-Gütern abdeckt. Die Maßnahme wird nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit spezialisierter Klein- und Mittelbetriebe fördern, sondern insbesondere auch den Konsumenten zu Gute kommen. Zu erwarten ist auch ein Innovationsschub in der IT-Branche und ein erleichterter Zugang zu neuester Technologie insbesondere für Entwicklungsländer."

Die Aktualisierung vom 24.7.2015 nützt leider der brasilianischen Wirtschaft nichts, weil das Land dem Abkommen nicht beigetreten ist. Die Begründung dazu zeigt die Armseligkeit des Denkens ideologisch geprägter Diplomaten; man meinte, die brasilianische Wirtschaft könnte doppelt profitieren, nämlich zum Nulltarif exportieren und gleichzeitig Handelsbarrieren zum Schutz der einheimischen Wirtschaft beibehalten. 81 andere Länder haben nicht so gedacht und teilen 97 % des Weltinformatikmarktes bzw. 3 Billionen US$ jährliches Handelsvolumen unter sich auf.

Unsere bisherige PT-Regierung dachte klein-klein, deshalb hat Brasilien auch nur Handelsabkommen im Rahmen der Mercosulmitgliedschaft mit den drei Ländern Israel, Ägypten und Palästina sowie der Südafrikanischen Freihandelszone mit den Mitgliedern Südafrika, Namibia, Botswana, Lesoto und Swaziland abgeschlossen. Da erübrigt sich jeder erklärende Kommentar.

Wieder mal ist Brasilien auf Kollisionskurs mit dem Rest der Welt: Die Welthandelsorganisation verzeichnete 2005 insgesamt 260 Handelsabkommen zwischen ihren Mitgliedsländern. Bis Februar 2016 waren es bereits 625 Verträge. 410 dieser Handelsabkommen waren tatsächlich ratifiziert und effektiv.

Das kleine Chile hat 26 solcher Abkommen unterzeichnet, Mexiko 13.

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